Stand: 5. Mai 2025
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BlueBlack Company, Zimmerstr. 8, 45127 Essen (nachfolgend "wir" oder "uns") und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie"). Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Wir erbringen für unsere Kunden Dienstleistungen im Bereich der E-Commerce-Entwicklung, Plattformintegration, API-Entwicklung, Inventory-Management-Systeme und ähnliche digitale Lösungen. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem individuell geschlossenen Vertrag.
Die Darstellung unserer Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zu unterbreiten.
Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Kundenangebots durch uns zustande. Dies kann durch eine schriftliche Auftragsbestätigung, durch E-Mail oder durch tatsächliche Leistungserbringung erfolgen.
Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und die vereinbarten Mitwirkungspflichten zu erfüllen. Bei Verzögerungen, die durch den Kunden verursacht werden, können wir eine angemessene Anpassung der Fristen und Termine verlangen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wir räumen dem Kunden das nicht-ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die von uns erstellten Arbeitsergebnisse zu nutzen, soweit sich dies aus dem Vertragszweck ergibt. Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder umzugestalten, soweit dies nicht vertraglich vereinbart oder gesetzlich zulässig ist.
Wir haften für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme des Werkes bzw. Erbringung der Dienstleistung.
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Wird die Leistungserbringung durch höhere Gewalt, wie Naturkatastrophen, Krieg, Unruhen, Streiks oder andere unvorhersehbare und nicht durch uns zu vertretende Umstände verzögert oder unmöglich gemacht, so sind wir für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit. Die vereinbarten Fristen und Termine verlängern sich entsprechend. Wir werden den Kunden unverzüglich über den Eintritt und das Ende der Behinderung informieren.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Essen. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommen.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
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